Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Centaso Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) für gewerbliche Kunden

1.    Geltungsbereich

a)    Sämtliche Angebote, Lieferungen und Leistungen der Centaso Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)  (nachfolgend „Centaso“ genannt) erfolgen ausschließlich an Unternehmer im Sinne des §14 BGB und aufgrund der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils neuesten Fassung.

b)    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle bestehenden und künftigen Vertragsbeziehungen zwischen der Firma Centaso und ihren Vertragspartnern und als Maßstab für abdingbares Recht und gesetzliche Bestimmungen. Diese Bedingungen gelten spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung als vereinbart.

c)    Unsere AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

d)    Centaso ist berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist Centaso berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

e)    Abweichungen und/oder Ergänzungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder dem konkreten Vertrag bedürfen der Schriftform. Dieses gilt auch für diese Schriftformklausel.

f)    Die jeweils aktuelle Fassung unsere AGB kann jederzeit auf der Homepage der Firma Centaso unter http://www.centaso.de/warenwirtschaft kostenfrei im Internet abrufen werden.

2.    Angebot, Sicherheiten, Vertragsschluss, Kündigung, Angebotsunterlagen
a)    Die Angebote der Firma  Centaso sind stets freibleibend und unverbindlich. Verträge kommen erst mit der schriftlichen Bestätigung der Kundenbestellung oder durch die ausdrücklich auf die Willenserklärung des Vertragspartners bezogene tatsächliche Leistungserbringung durch Centaso zustande.

b)    Centaso ist jederzeit berechtigt, die Annahme der Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder den Vertragsschluss von einer Vorauszahlung, einer schriftlichen Bürgschaftserklärung einer deutschen Großbank und/oder der Vorlage einer schriftlichen Vollmacht abhängig zu machen.

c)    Vertragsinhalt wird nur der schriftlich fixierte Text. Mündliche Absprachen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform. E-Mail gilt als Schriftform. Beide Parteien verzichten durch Anerkennung dieser AGB unwiderruflich auf die mündliche Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

d)    Die Vertragslaufzeiten ergeben sich grundsätzlich aus den individuell ausgehandelten Vertragsteilen.

e)    Bei einer Kündigung werden die Kosten für die noch nicht verstrichenen Zeiträume unbeschadet der dann nicht mehr erfolgten Nutzung berechnet und mit den bereits gezahlten periodischen Entgelten verrechnet.

f)    An Entwürfen, Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns die Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Auftraggeber unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

3.    Liefer- und Leistungsfristen

a)    Lieferfristen gelten stets als nur annähernd vereinbart und werden erst nach schriftlicher Auftragsbestätigung verbindlich. Liefertermine gelten als eingehalten, wenn die Ware bis zum angegebenen Liefertermin an den Transportbeauftragten übergeben wird, oder dem Käufer die Versandbereitschaft mitgeteilt wird.

b)    Centaso  ist in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen und/oder Teilleistungen berechtigt, es sei denn, dass nach der Art des vereinbarten Geschäftes die Leistung vollständig und einheitlich zu erbringen ist. Sowohl die Leistungspflichten und die Rechte von Centaso als auch die Rechte und die Zahlungspflicht des Kunden bleiben hiervon unberührt.

c)    Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer Ereignisse, welche die Lieferung wesentlich erschweren oder ganz unmöglich machen, insbesondere Streiks, Aussperrungen, Naturkatastrophen, Feuer oder Krieg befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkung von der Lieferpflicht.

d)    Bei Überschreitung einer vereinbarten Lieferfrist von mehr als einem Monat ist der Kunde berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, vorausgesetzt dass er eine angemessene Nachfrist gesetzt hat und dass die Lieferverzögerung nicht durch das Verhalten Dritter verschuldet wurde. Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.

4.    Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

a)    Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste. Maßgeblich sind jedoch die im Vertrag vereinbarten Preise.

b)    Alle angegebenen Preise sind Nettopreise in Euro und gelten zuzüglich Verpackung, Fracht, Versicherung und sonstiger Nebenleistungen sowie der zum Lieferzeitpunkt gültigen Mehrwertsteuer.

c)    Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten die Preise für die Erbringung von Leistungen oder Lieferung von Waren ab Erfüllungsort Halberstadt.

d)    Centaso ist an die angegebenen Preise nicht gebunden, wenn ein Dauerschuldverhältnis oder eine längere Lieferfrist als vier Monate ab schriftlicher Auftragsbestätigung vereinbart ist und die Kosten von Centaso  aufgrund der allgemeinen Lohnentwicklung und/oder erhöhter Materialpreise und/oder von Dritten geforderten Lizenzgebühren steigen. In diesem Fall werden die im Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise berechnet.

e)    Wenn nichts anderes vereinbart ist, sind Zahlungen sofort nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Ein Skontoabzug ist nur bei einer besonderen schriftlichen Vereinbarung zwischen Centaso und dem Kunden zulässig.

f)    Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Centaso berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen zu verlangen und die vertraglich vorgesehenen Leistungen sofort zu sperren oder zu unterlassen.

g)    Die Leistung an den Kunden bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller aus dem Vertrag resultierenden Ansprüche von Centaso gegen den Kunden in deren Eigentum. Der Kunde darf in dieser Zeit nicht über die Leistung verfügen, sie insbesondere nicht mit Rechten anderer belasten. Sollten Dritte auf die Leistung zugreifen wollen, so verpflichtet sich der Kunde, auf das Eigentum von Centaso hinzuweisen und Centaso unverzüglich zu benachrichtigen. Der Kunde trägt alle Kosten aus einer Verletzung dieser Pflichten.

h)    Aufrechnung ist nur wegen von Centaso anerkannter oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche des Kunden zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur wegen Ansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.

i)    Alle durch Verschulden des Kunden entstehenden Nebenkosten, wie z.B. Bankgebühren für nicht eingelöste Schecks oder Lastschriften, Gerichtskosten und Kosten für Rechtsanwälte gehen zu Lasten des Käufers.

j)    Centaso behält sich das Eigentum an gelieferten Waren und Dienstleistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsbeziehung entstandenen oder entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und welchen Rechtsgrundes, vor (Vorbehaltsware). Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld getilgt, auch bei anders lautenden Bestimmungen des Kunden.

5.    Geistiges Eigentum

Centaso behält sich an allen Abbildungen, Zeichnungen, Texten sowie anderen Unterlagen seine Eigentums-, Urheber- sowie sonstige Schutzrechte vor. Der Kunde darf diese nur mit der schriftlichen Genehmigung von Centaso an Dritte weitergeben, auch wenn diese nicht als vertraulich gekennzeichnet sind. Centaso ist ein eingetragenes Warenzeichen von Centaso.
6.    Gewährleistung
a)    Sofern nachfolgend nichts anderes vereinbart ist, finden die gesetzlichen Vorschriften zur Gewährleistung Anwendung.

b)    Centaso unternimmt erhebliche Anstrengungen, eine weitgehende Fehlerfreiheit seiner Softwareprodukte zu erreichen. Es ist jedoch nach dem heutigen Stand der Technik nicht möglich, absolut fehlerfreie Software herzustellen. Eine Funktionsbeeinträchtigung der Software, die aus Hardwaremängeln, Umgebungsbedingungen, Fehlbedienung o. ä. resultiert, ist kein Mangel.

c)    Für die von Centaso gelieferten Softwareprodukte sichern wir für einen Zeitraum von 12 Monaten, gerechnet ab dem Zeitpunkt der Installation, eine ordnungsgemäße Funktion zu. Eine ordnungsgemäße Funktion gilt dann als erreicht, wenn die gelieferte Software im Wesentlichen die in der Produktbeschreibung oder die in einem individuell erstellten Pflichtenheft zugesicherte Funktionalität erfüllt ist.

d)    Weiterhin sind Unverträglichkeiten mit Hardwarekomponenten oder Softwarekomponenten anderer Hersteller aufgrund der großen Vielfalt von Geräten und Komponenten nicht immer auszuschließen und gelten nicht als wesentlicher Mangel der gelieferten Software.

e)    Wenn gravierende Mängel festgestellt werden, so sind diese unverzüglich, schriftlich und unter genauer Angabe der Umstände mitzuteilen. Wir behalten uns vor, die mitgeteilten Mängel innerhalb einer angemessenen Frist nachzubessern oder vom Vertrag zurückzutreten.

f)    Die Haftung für jegliche durch Softwarefehler verursachte Schäden wird ausgeschlossen, insbesondere Vermögensschäden die durch Softwarefehler, außer wenn diese durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden.

g)    Werden vom Kunden oder von Dritten Veränderungen an der gelieferten Software vorgenommen, so erlischt der Gewährleistungsanspruch, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der Mangel nicht auf die Veränderungen zurückzuführen ist.

h)    Der Kunde wird ausdrücklich auf die Möglichkeit des Datenverlustes durch Hard- oder Softwarefehler und die daraus resultierende Notwendigkeit der täglichen Datensicherung hingewiesen. Bei der Verarbeitung wichtiger Daten handelt ein Kunde grob fahrlässig, wenn er die tägliche Datensicherung unterlässt.

7.    Haftungsbeschränkungen

a)    In allen Fällen, in denen Centaso aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, haftet Centaso nur, soweit ihr Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt.

b)    Die Haftung ist der Höhe nach maximal auf den Kaufpreis bzw. die Software-Lizenzgebühr beschränkt. Die Haftung ist der Art nach auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses typischerweise gerechnet werden musste. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

c)    Die Haftung für Datenverlust wird begrenzt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten nach dem Stand der Technik, zumindest einmal täglich, zu sichern. Unsere Haftung ist auf den Wiederherstellungsaufwand bei Vorliegen von Sicherungskopien beschränkt. Kann der Kunde keine zur Wiederherstellung der Daten notwendige Sicherungskopie beibringen, so sind wir von der Haftung vollständig freigestellt.

d)    Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; die Haftung ist insoweit jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt.

8.    Datenschutz

a)    Centaso weist seine Kunden darauf hin, dass die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung über ihn erhaltenen Daten, wie Name, Firma, Adresse, Telefonnummer, Email-Adresse usw. sowie die Daten des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, verarbeitet, gespeichert und ausgewertet werden, soweit dies für die ordnungsgemäße Abwicklung der vertraglichen Leistungen erforderlich ist.

b)    Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Zahlungsdaten ggf. an unsere Hausbank weiter. Eine Weitergabe der Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht.

9.    Erfüllungsort und Gerichtsstand

a)    Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Centaso und dem Kunden gilt in Ergänzung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

b)    Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Halberstadt, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

10.    Schlussbestimmungen

a)    Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit der anderen Bedingungen nicht berührt.

b)    Unwirksame Bestimmungen werden durch Regelungen ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommen.